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Lebensmittelrecht

Als ein spezieller Zweig des Gewerberechts regelt das Lebensmittelrecht sowohl die Herstellung von Lebensmitteln als auch deren Kennzeichnung. Damit ist das Lebensmittelrecht zugleich auch Teil des Rechts der Produkthaftung sowie der Produktsicherheit. Dabei unterliegen die Herstellung und der Absatz von Lebensmitteln nicht nur verschiedensten nationalen Bestimmungen, sondern in zunehmendem Maße auch internationalen und europarechtlichen Regelungen.

Auf europäischer Ebene wird das Lebensmittelrecht zunächst durch die sog. Basis-Verordnung dominiert. Diese enthält grundlegende Prinzipien und definiert die wichtigen Begriffe des Lebensmittelrechts. Daneben existieren zahlreiche weitere europäische, den Lebensmittelbereich regelnde Rechtsnormen. Beispiele hierfür sind das europäische Hygieneverordnungs-Paket sowie die Lebensmittelinformationsverordnung. Gerade letztere stärkt einerseits den Verbraucherschutz, etwa durch die Verpflichtung zur Kennzeichnung von Allergenen bei vorverpackten Lebensmitteln. Anderseits werden aber dem Lebensmittelunternehmer tiefgreifende kennzeichnungsrechtliche Verpflichtungen auferlegt.

Das nationale Recht steht in diesem durch das europäische Recht vorgegebenem Rahmen in aller Regel zurück. Der deutsche Gesetzgeber ist daher darauf beschränkt, das europäische Lebensmittelrecht umzusetzen und kann dieses lediglich in engen Grenzen ergänzen. Ein Beispiel hierfür ist das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB).

Im Bereich des Lebensmittelrechts erbringt LEGACON Rechtsberatung unter anderem folgende Dienstleistungen:

  • Überprüfung und ggf. Anpassung von Verpackungen und/ oder Speisekarten
  • Unterstützungsmaßnahmen bei der Umsetzung des Lebensmittelrechts
  • Abgrenzung des konkreten Erzeugnisses zu anderen Produktgruppen (Arzneimittel/ Medizinprodukte/ Kosmetika etc.)
  • Beratung und Vertretung von Lebensmittelunternehmen und Lebensmitteleinzelhandel im Rahmen konkreter Rechtsfragen oder Rechtsstreitigkeiten
  • Schulung von Mitarbeitern sowie Durchführung von Inhouse-Schulungen (im Rahmen der LEGACON Akademie)