LEGACON

Internationales Wirtschaftsrecht

Infolge der Internationalisierung des Handels- und Wirtschaftsverkehrs stehen Waren- und Produkthersteller sowie Handelsunternehmen so gut wie immer auch in wirtschaftlichen und rechtlichen Beziehungen zu im Ausland ansässigen Unternehmen und sonstigen Wirtschaftsakteuren. Daraus ergeben sich eine Vielzahl von zusätzlichen und komplexen rechtlichen Fragestellungen, wobei im wesentlichen regelmäßig zwei Fragen im Vordergrund stehen:

  • Nach welcher Rechtsordnung ist das jeweilige Verhältnis eines inländischen Wirtschaftsakteurs zu einem anderen ausländischen Akteur zu beurteilen?
  • Das Gericht welchen Staates ist gegebenenfalls für die Entscheidung einer Streitigkeit aus diesem Verhältnis zuständig?

Die erste Frage nach der im konkreten Fall anwendbaren Rechtsordnung richtet sich nach den Regelungen des Internationalen Privatrechts (IPR). Dazu zählen u.a. das

  • Internationale Schuldvertragsrecht (u.a. UN-Kaufrecht (CISG), ROM I-VO)
  • Internationale Deliktsrecht (u.a. ROM II-VO)

Demgegenüber ist die zweite Frage nach der gerichtlichen Zuständigkeit eines Gerichts eines bestimmten Staates auf der Grundlage der Regelungen des Internationalen Zivilverfahrensrechts (IZVR) zu entscheiden. Hierzu zählt u.a. die Brüssel I-VO (EUGVVO)

Im Ergebnis kommt es daher häufig vor, dass das rechtliche Verhältnis eines inländischen Unternehmens zu einem im Ausland ansässigen Wirtschaftsakteurs nicht nur nach einer ausländischen Rechtsordnung zu beurteilen ist, sondern dass zusätzlich auch noch ein ausländisches Gericht für die Entscheidung einer Streitigkeit aus diesem Rechtsverhältnis zuständig ist.

In allen Fällen mit internationalem Bezug bedarf es daher auch spezifischer Kenntnisse der im konkreten Fall anwendbaren Rechtsordnung (sei es des jeweiligen materiellen Rechts, sei es des spezifischen Zivilprozessrechts).

Aus diesem Grund arbeitet LEGACON Rechtsberatung eng mit einem Netzwerk von qualifizierten ausländischen Anwälten, insbesondere aus Belgien, den Niederlanden, Frankreich und Österreich zusammen. Hierdurch ist einerseits im außergerichtlichen Stadium eine qualifizierte rechtliche Beurteilung des jeweiligen Rechtsverhältnisses und andererseits – im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung – auch eine effektive Prozessvertretung vor dem jeweiligen ausländischen Gericht sichergestellt.